CDU Selfkant

Neues von der CDU-Ratsfraktion

Zusammenfassung der gestrigen Ratssitzung

Bei der letzten Sitzung der Gemeindevertretung ...
Bei der letzten Sitzung der Gemeindevertretung konnte mit den Stimmen der CDU der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 beschlossen werden. Erfreulicherweise konnten sich auch die anderen Fraktionen dem anschließend. Leider trifft dies aber nicht auf alle unsere Anregungen zu. Wir hatten im Vorfeld angeregt wegen der Corona Krise mit einer geringen Besetzung des Rates zu arbeiten. Da bereits eine halbe Stunde vorher der Haupt- und Finanzausschuss tagen musste war unsere Idee die Teilnehmerzahl darauf zu begrenzen. Die Tagesordnungspunkte waren schon im Vorfeld der Sitzung mit den anderen Fraktionen bis dahin gemeinsam besprochen worden und insoweit wurde Einigkeit signalisiert oder zumindest kein Konfliktpotenzial gesehen. Somit sollte durch diese Sitzung sichergestellt werden, dass die Verwaltung weiter in die Lage versetzt wird Ihren Arbeitsauftrag zu erfüllen. Doch diese Rechnung hatten wir ohne die FDP gemacht. Nach der Besprechung der Fraktionsvorsitzenden ging es im Hintergrund so richtig los. Die Planungen für das neue Baugebiet in Isenbruch passten dem Fraktionsvorsitzenden Herrn Karl Busch wohl überhaupt nicht. Und nun wurde versucht dieses im Vorfeld besprochene Thema wieder zu kippen. Wir die CDU Fraktion waren so ehrlich gewesen bereits im Vorfeld mitzuteilen, dass Vertreter unserer Fraktion erkrankt sind und andere aufgrund der Corona Situation lieber nicht an der Sitzung teilnehmen wollten. Jetzt muss man wissen, dass es bereits im letzten Jahr eine Bürgerversammlung wegen dieses Baugebietes gegeben hat und die Zustimmung in der Bürgerschaft sehr groß war. Somit wurde die weitere Umsetzung nun angegangen. Warum Herr Karl Busch nun trotzdem was anderes will erschließt sich uns leider nur bedingt. Wir die CDU möchten gerne wieder mit allen Gemeindevertretern und auch sachkundigen Bürgern über Sachthemen diskutieren. Das ist eine Grundlage der Demokratie. Die weiteren Beschlüsse im Rat wurden dann auch mit der Zustimmung durch die CDU getroffen. Somit kann die Verwaltung ihre Arbeit fortsetzen.